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Allgemeine Bedingungen für die Nutzung des Dürkopp Adler-Internetauftritts
 
1. Geltungsbereich
1.1 Für den Zugriff und die Nutzung des von der Dürkopp Adler Aktiengesellschaft (im  Folgenden   " DA") angebotenen Internetauftritts  wie z.B. den Seiten www.duerkopp-adler.com oder www.sew24.com oder www.sew24.blogspot.com (im Folgenden: " DA-Seiten "), sowie der auf diesen DA-Seiten zur Verfügung gestellten Informationen, Dokumentationen und Downloads gelten die nachstehenden Nutzungsbedingungen, sofern DA keine vorrangigen Sonderregelungen getroffen hat. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers und abweichende Vereinbarungen gelten nur, wenn DA sie schriftlich anerkannt hat. Als Anerkennung gilt weder das Schweigen noch eine vorbehaltslose Lieferung oder Leistung oder die Entgegennahme einer Bezahlung durch DA.
1.2 Durch den Zugriff oder die Nutzungsaufnahme des Internetauftritts von DA akzeptiert der Nutzer die Geltung dieser Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung des Dürkopp Adler-Internetauftritts in ihrer jeweiligen aktuellen Fassung.
1.3 Für Lieferungen und Leistungen des Onlineshops Sew24.com gelten vorrangig die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops Sew24.com in ihrer jeweiligen aktuellen Fassung. Ergänzend gelten die Allgemeine Bedingungen für die Nutzung des Dürkopp Adler-Internetauftritts in ihrer jeweiligen aktuellen Fassung.
1.4 Durch den Download, die Konfiguration, Installation, das Kopieren, die Nutzung oder jede anderweitige Verwendung von DA-Software schließt der Nutzer mit DA den Software-Lizenzvertrag der Dürkopp Adler Aktiengesellschaft in seiner jeweiligen aktuellen Fassung ab. Ergänzend gelten die Allgemeine Bedingungen für die Nutzung des Dürkopp Adler-Internetauftritts.
 
2. Inhalte der DA-Webseite
DA bietet auf den DA-Seiten umfangreiche Informationen und Serviceleistungen zum Abruf oder Download an. Alle Angebote sind freibleibend, unverbindlich und ohne Anspruch auf Nutzbarkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder Fehlerfreiheit. DA behält sich ausdrücklich das Recht vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung jederzeit zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
 
3. Gewerbliche Schutz- und Urheberrechte
3.1 Sämtliche auf den DA-Seiten verwendete Informationen, Dokumentationen, Software, Marken, Namen und sonstige Inhalte der DA-Webseite unterfallen dem Schutz des Urheberrechts, gewerblichen Schutzrechten und anderen Schutzgesetzen und  darf nicht ohne vorherige schriftliche Erlaubnis von DA geändert, kopiert, reproduziert, veräußert, vermietet, genutzt, ergänzt oder in einer anderen Weise genutzt werden. Der Nutzer wird dies beachten und insbesondere Kennungen und Marken- und Urheberrechtsvermerke weder entfernen noch ohne vorherige schriftliche Zustimmung von DA verändern.
3.2 DA ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Objekte zu beachten, selber erstellte Objekte zu nutzen oder auf lizenzfreie Objekte zurückzugreifen. Alle innerhalb der DA-Seiten genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen Eigentümer.
 
4. Nutzungsrechte und -schranken
4.1 Dem Nutzer wird ein widerrufliches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares, persönliches Recht eingeräumt, die auf der DA-Webseite ausdrücklich mittels der Bezeichnung „ Download“ über einen Downloadbutton oder über den Downloadshop zum Download bereitgestellte Informationen und Dokumentationen in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart ist oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung von DA verfolgten Zweck entspricht. Das eingeräumte Nutzungsrecht umfasst ausdrücklich nicht die - auch auszugsweise – Nutzung des Firmennamen, Logos, Warenzeichen, Zeichnungen, Bilder oder Fotografien oder von durch gewerbliche Schutzrechte, wie z.B. Patenten, Gebrauchsmustern, Geschmacksmustern oder Marken geschützten Rechtspositionen oder sonstigem geistigen Eigentum von DA oder Dritten.
4.2 Unbeschadet des unter § 4.1 dieser Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung des Dürkopp Adler-Internetauftritts eingeräumten beschränkten Nutzungsrechts behält sich DA alle Rechte an von DA selbst erstellten Objekten vor. Eine - auch auszugsweise - Vervielfältigung, Wiedergabe, auch in elektronischen Medien oder Datenbanken, Verbreitung, Veröffentlichung, Veränderung, Umarbeitung, Bearbeitung, Übersetzung, Weiterentwickelung, Weitergabe oder Übertragung an Dritte ist wie jede Form der kommerziellen Nutzung ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von DA nicht gestattet.
4.3 Außerhalb der in § 4.1 dieser Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung des Dürkopp Adler-Internetauftritts ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechts werden dem Nutzer durch die DA-Seiten keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen, Logos, Warenzeichen, Zeichnungen, Bilder oder Fotografien oder von durch gewerbliche Schutzrechte, wie z.B. Patenten, Gebrauchsmustern, Geschmacksmustern oder Marken geschützten Rechtspositionen oder sonstigem geistigem Eigentum von DA oderDritten oder zur Nutzung des geistigen Eigentums von DA oder Dritter eingeräumt, noch trifft DA eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte einzuräumen.
 
5. Verweise und Links
5.1 Soweit die DA-Seiten Verweise und Links auf Webseiten Dritter enthalten, hat DA keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte dieser Webseiten und übernimmt daher für diese und ihre Inhalten keine Verantwortung. DA macht sich diese Webseiten und ihre Inhalte nicht zu Eigen, sondern distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verlinkt wurde.
5.2 Hyperlinks von anderen, externen Webseiten zur Webseite von DA dürfen nur nach vorheriger schriftlicher Genehmigung seitens DA gesetzt werden. Es dürfen grundsätzlich nur Links auf die Homepage - www.duerkopp-adler.com - erfolgen. Die Verlinkung innerhalb von Frames und die Verlinkung auf Unterseiten (deep links) ist untersagt.
 
6. Haftung und Haftungsausschluss
6.1 Sofern Informationen, Dokumentation und Downloads durch DA unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der angebotenen DA-Seiten und der Informationen, Dokumentation und Downloads, insbesondere für deren Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit, Virenfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Verwendbarkeit und/oder Qualität - außer bei Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.
6.2 DA haftet für Sach- und Rechtsmängel nach § 6.1 dieser Allgemeine Bedingungen für die Nutzung des Dürkopp Adler-Internetauftritts. Im Übrigen haftet DA nur wegen vorsätzlicher oder grob fahrlässige Pflichtverletzung seiner gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, schuldhafter Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, arglistigem Verschweigen von Mängeln oder wegen Garantien für die Beschaffenheit eines Liefergegenstandes, schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten – bei grober Fahrlässigkeit nicht leitender Angestellter und bei leichter Fahrlässigkeit, jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden und soweit nach dem Produkthaftungsgesetz für Personen- oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird.
6.3 Die Übernahme einer Garantien oder eines Beschaffungsrisikos durch DA muss ausdrücklich erfolgen, als solche bezeichnet sein und bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Der Nutzer und DA sind sich einig, dass die Angaben und Informationen auf der DA-Seiten zu keinem Zeitpunkt eine Garantie oder die Übernahme des Beschaffungsrisikos durch DA darstellen.
6.4 DA kann nicht gewährleisten, dass die DA-Seiten virenfrei sind. Vor dem Herunterladen von Informationen, Dokumentationen und Downloads ist der Nutzer verpflichtet, zum eigenen Schutz sowie zur Verhinderung von Viren auf den DA-Seiten angemessene Sicherheitsvorkehrungen zu treffen und insbesondere aktuelle Virenscanner zu verwenden.
6.5 Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit dieser Regelung nicht verbunden.
6.6. Eine über diesen § 6 der Allgemeine Bedingungen für die Nutzung des Dürkopp Adler-Internetauftritts hinausgehende Haftung von DA ist, ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs, auch für Ersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsschluss, aus sonstigen Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche ausgeschlossen.
 
7. Beendigung der Nutzung der DA-Webseite
DA ist berechtigt, den Zugang des Nutzers zu DA-Seiten jederzeit ohne vorherige Ankündigung und ohne Angabe von Gründen zu sperren. Dies gilt insbesondere, aber nicht abschließend, wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung des Dürkopp Adler-Internetauftritts oder gegen Recht und Gesetz verstößt.

8. Passwortgeschützte Bereiche
8.1 Einige Bereiche der DA-Seiten, wie insbesondere der Partner- oder der Downloadshop sind registrierten Nutzern vorbehalten. Sie können erst nach vorheriger kostenloser Registrierung genutzt werden. Auf eine Registrierung durch DA besteht kein Anspruch.
8.2 Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und DA spätere Änderungen seiner Daten unverzüglich mitzuteilen. Der Nutzer stellt sicher, dass ihm Emails zugehen, die an die von ihm gegenüber DA angegebene Email-Adresse gesendet werden.
8.3 Nach der Registrierung erhält der Nutzer mittels elektronischer Benachrichtigung einen Benutzernamen und sein Passwort. Das Passwort wird der Nutzer bei dem erstmaligen Zugang in ein nur ihm bekanntes Passwort ändern.
8.4 Der Zugang zum passwortgeschützten Bereich wird nach der dreimaligen falschen Passwortangabe gesperrt.
8.5 Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass Dritte keine Kenntnis von seinem Benutzername und seinem Passwort erhalten. Er haftet für alle unter seinem Benutzernamen und Passwort vorgenommenen Aktivitäten. Stellt der Nutzer den Verlust seiner Zugangsdaten fest oder besteht der Verdacht der Kenntnis Dritter und/oder der missbräuchlichen Verwendung, ist der Nutzer verpflichtet, unverzüglich DA (Abteilung IT) zu informieren, damit eine Sperrung seines Zugangs veranlasst werden kann.
8.6 Eine Aufhebung der Sperrung des Zugangs zum passwortgeschützten Bereich ist erst nach gesondertem Antrag des Nutzers bei DA möglich.
8.7 DA ist jederzeit berechtigt, den Zugang zum passwortgeschützten Bereich ohne vorherige Ankündigung und ohne Angaben von Gründen zu sperren. Dies gilt insbesondere, aber nicht abschließend, wenn der Nutzer
·     zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat,
·     gegen die Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung des Dürkopp Adler-Internetauftritts
      oder gegen seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit seinem Benutzernamen und Passwort
      verstoßen hat,
·     gegen anwendbares Recht beim Zugang zu oder der Nutzung der DA-Seiten verstoßen hat,
·     die auf der DA-Seiten zur Verfügung gestellten Informationen missbraucht oder deren
      Funktionsfähigkeit beeinträchtigt,
·     die DA-Seiten 12 Monate nicht genutzt hat, oder
·     zahlungsunfähig wird.
8.8 Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner Registrierung verlangen, sofern die Löschung die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse nicht entgegensteht. DA wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers löschen, sobald diese nicht mehr benötigt werden.
 
9. Schlussbestimmungen
9.1. Änderungen und Ergänzungen diesen Nutzungsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung, Abänderung oder einen Verzicht auf dieses Schriftformerfordernis.
9.2. Es gilt deutsches Recht mit Ausnahme des Kollisionsrechts. Die Anwendbarkeit des einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG) ist ausdrücklich ausgeschlossen.
9.3. Gerichtsstand ist, sofern der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, Bielefeld, Deutschland.
9.4 Vollständiges oder teilweises Unterlassen oder verspätetes Geltendmachen irgendeines Rechtes aus diesen Nutzungsbedingungen bedeutet keinen Verzicht auf dieses oder irgendein anderes Recht.
9.5. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung des Dürkopp Adler-Internetauftritts unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der sonstigen Bestimmungen nicht berührt.
9.6. DA weist darauf hin, dass personenbezogene Daten unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen gespeichert und im Zusammenhang mit Geschäftsvorfällen verarbeiten werden. Die Datenschutzerklärung von DA ist unter www.duerkopp-adler.com abrufbar.
     
 
Dürkopp Adler Aktiengesellschaft
Stand 06/2012